Partner:
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Projektzeitraum:
Juni 2021 bis Dezember 2024

Seit Juni 2021 gibt es eine Partnerschaft für Demokratie in Forst (Lausitz). Demokratie Leben ist ein Programm zur „Förderung zivilgesellschaftlichen Engagements für ein vielfältiges und demokratisches Miteinander und die Arbeit gegen Radikalisierungen und Polarisierungen in der Gesellschaft“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Ziel des Programms ist neben den großen Schlagworten „Demokratie fördern, Vielfalt gestalten und Extremismus vorbeugen“ die verbesserte Zusammenarbeit von Zivilgesellschaft und Verwaltung. Es geht darum, Demokratie zu leben und nicht nur darüber zu reden. Jeder Mensch erlebt Demokratie im Alltag fast täglich. Jeder Mensch hat die Chance, durch Beteiligung an Demokratie teilzuhaben. Eine Zivilgesellschaft, in der Menschen gemeinsam statt gegeneinander arbeiten, lässt weniger Spielraum für Abgrenzung.

Ein weiterer wichtiger Baustein ist, mehr Transparenz über Verwaltungsverfahren – und entscheidungen zu geben/herzustellen. Oft fehlt es einfach an Informationen, warum Entscheidungen gefällt wurden. 

Allgemeine Informationen:

Eine Partnerschaft für Demokratie besteht aus dem Federführenden Amt (FA). Dies ist in der Kommune angesiedelt und übernimmt die administrativen Aufgaben. Dazu gehören die Prüfung und Abrechnung der Anträge sowie die Beantragung der Mittel. Die Koordinierungs- und Fachstelle (KuF) ist im Kompetenzzentrum Forst/L. e.V. Hier können die Antragsteller*innen ihre Anträge einreichen. Die KuF prüft die Förderfähigkeit der Anträge und hilft bei der Antragstellung. Über den Antrag wird in einem Begleitausschuss entschieden, der aus etwa 15 Vertreter*innen aus Forster Institutionen, Organisationen, Vereinen, Ortsbeiräten und Zielgruppen zusammengesetzt ist.

Das Förderprogramm gibt die Möglichkeit, das vielfältige ehrenamtliche Engagement in Forst finanziell zu unterstützen und damit auch zu würdigen. Vereine, Initiativen u.a. können unkompliziert Mittel für Projekte und Vorhaben, die in vielfältiger Weise das Miteinander in Forst stärken, beantragen.

Einzig Parteien und Wählervereinigungen sind von der Förderung ausgeschlossen. Die geplanten Vorhaben müssen einen Beitrag für die Stärkung der demokratischen Gemeinschaft leisten und im Regelfall ist ein Eigenanteil von 10 % zu leisten, der auch in Form von Drittmitteln erbracht werden kann.

Die Förderkriterien sind:

  • Das Vorhaben fördert an einem konkret zu nennenden Aspekt das demokratische Miteinander der Stadtgesellschaft.
  • Das Vorhaben bietet Forster*innen konkrete Möglichkeiten, sich aktiv in die Stadtgemeinschaft einzubringen und positive Entwicklungen zu gestalten.
  • Das Vorhaben wirkt Spaltungen jeder Art entgegen und fördert ein kooperatives Miteinander.
  • Das Vorhaben widmet sich Themen, die eine konstruktive Streitkultur zwischen Menschen mit gegensätzlichen Meinungen oder Haltungen benötigen und fördert dies.

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